Feder & Herd

1. Reverse Graffiti - Ich mach doch nur sauber via Derk.

2. Bacon Store.

3. Irrtum der Woche: Kopieren darf man nicht.

4. Mac-Software für unsere Aufmerksamkeitsgestörten ..

5. Das Guttenberg-Dossier. via Jaddy.

6. The most beautiful destinations in europe.

7. Zugelassene Parteien zur Bundestagswahl: Wer tritt wo an?. via eckes.

8. 10 Questions to Evaluate a Social Media 'Expert' via Elke Fleing.

9. ZDF: "Kein Hort von Jugendlichkeit" Wie jung sind die Parteien? via ennomane.

10. Geist ist ungeil Und wieder mal wieder der Untergang des Abendlandes ausgerufen, weil die Menschheit seit über zweitausend Jahren verdummt. Hören wir nur dem Herr Aristoteles zu "Die heutige Jugend ist von Grund auf verdorben, sie ist böse, gottlos und faul. Sie wird niemals so sein wie die Jugend vorher, und es wird ihr niemals gelingen, unsere Kultur zu erhalten."

11. Die Piratenpartei - Politik im Spannungsfeld des Internets.

12. Law Blog: Die Meinungsfreiheit als Sondermüll Unbedingt lesen! via Ishtar

13. Wollt Ihr die totale Internet-Zensur? Die CDU auf jeden Fall!.

14. Wikipedia: Schmutz & Schundgesetz Eine gute Zeit mal wieder etwas aus der Geschichte zu lesen.

15. Netzsperren gibt es nicht zum Nulltarif.

16. Twitter: "Vielen fehlt die Medienkompetenz".

17. Hamburger Abendblatt: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft. Und schon können wir das frische Geschichtswissen gebrauchen...

Die letzten Tage wurde viel über pseudoliberale Einstellung zum Thema Meinungsfreiheit innerhalb der Piratenpartei gesprochen und auch bei den Ablehnern des Offenen Briefs taucht wieder das Verständnis auf Meinungsfreiheit sei die Freiheit ohne jede Konsequenz jederzeit und überall alles zu sagen dürfen.

Das ist Blödsinn und mit etwas Nachdenken jenseits der hochkochenden, emotionalen Debatte würden sie das nicht weniger einsehen.

Meinungsfreiheit bedeutet, dass man wegen seiner Meinung(1) nicht (staatlich) verfolgt wird und nicht von einem wütenden Mob an einen öffentlichen Pranger gebunden wird(2).

Meinungsfreiheit bedeutet nicht das man überall, zu jeder Zeit und ohne jede Konsequenz seine Meinung sagen darf.

Beispiel 1: Gegen wir mal davon aus es gäbe keine staatliche Hygienekontrolle. Würde nun ein Bäcker seine Meinung kundtun Sauberkeit, Händewaschen und nicht in den Teig rotzen sei übertrieben und er würde nichts davon halten, würde seine Meinungsfreiheit nicht davon eingeschränkt, wenn seine Kunden beim Bäcker nebenan der etwas vom Händewaschen hält einkaufen. Er darf seine Meinung ja weiterhin sagen und die Kunden entscheiden aber seine Meinung für sich als unangenehm anzunehmen.

Beispiel 2: Wenn ich im Biologieunterricht anfange über die Kunst von Joseph Boyce zu diskutieren, darf mir die Biologielehrerin durchaus über dem Mund fahren und 'Das gehört hier nicht hin' sagen. Meine Meinung wird dazu nicht unterdrückt, sie hat nur in dem Rahmen nichts zu suchen.

Beispiel 3: Würde ich nun sagen das die Piratenpartei großer Kokolores ist und ich der Ansicht bin sie sollte vernichtet werden, dann würde es meine Meinungsfreiheit nicht einschränken würde ich weder für die Landesliste aufgestellt, noch in ein Amt gewählt. Selbst wenn man mir nahelegen würde die Partei zu verlassen - was vermutlich ohnehin von den Richtlinien gedeckt ist denn ich verhalte mich ja offen parteischädigend - wäre die Freiheit meiner Meinung nicht eingeschränkt. Ich darf sie ja sagen, nur nehmen andere ihr Recht wahr, mich für Ämter innerhalb der Partei und als Mitglied der Partei unzulänglich zu empfinden.


Meinungsfreiheit hat also nichts damit zu tun in welchem Rahmen eine Meinung dargeboten werden darf und was die Umwelt (in Grenzen) aus der Meinung macht. Eine Meinung findet auch dort ihre Grenzen wo andere durch diese Meinung in ihrer persönlichen Freiheit und Ehre eingeschränkt, bzw. diese verletzt wird.

Bodo Thiesen wird nicht verfolgt. Es wird diskutiert ob seine Meinungen und Tatsachenbehauptungen mit einem Amt in der Piratenpartei vereinbar sind. Einer Diskussion der er hätte aus dem Weg gehen können indem er sich - im Bewusstsein das seine Position in der Partei ohnehin umstritten ist - nicht auf ein Amt bewirbt. Seit dem Moment der Bewerbung muß er sich fragen lassen ob er für das Amt geeignet ist, ebenso wie der Bäcker der nichts von Hygiene hält. Eignung hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.


(1) Tatsachenbehauptung != Meinung
(2) Nein, das was da grade mit Bodo abläuft ist kein 'An den Pranger stellen'. Es ist eine Diskussion seiner Standpunkte und Aussagen sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Partei. Diese Diskussion ist dann ja ihrerseits von der Meinungsfreiheit gedeckt, nech? Und wer sich dagegen stellt schränkt die Meinungsfreiheit der Diskutanten ein. Oder enden die Rufe nach Meinungsfreiheit bei Bodo Thiesen?