Feder & Herd

Liebe CDU, liebe CSU, liebe SPD, liebe FDP, liebe Linke, liebe Grüne, liebe Innen- und Sicherheitspolitiker. Es folgt eine Qualitätsretourkutsche.

Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch keine Angst vor Google Streetview zu haben!

Ein möglicher Grund wäre ja, dass ein Gutteil der - politisch aktiven - Frauen sich gar nicht für Bürgerrechte interessiert, sondern nur für Frauenrechte. Solangs der eigenen Klientel gut geht, ist alles in Butter. Kämpfen für die Gesamtheit: Nein, danke.

Deswegen gehen sie dann lieber zu den Grünen. Da kann man das lästige Thema ausblenden oder Dank Frauenstatut sabotieren.


Überzogen? Ach, dann lest doch mal das hier.


Und genau deswegen sind die Grünen keine Alternative, wenn es um Politik für das 21. Jahrhundert geht. Wenn es darum geht menschenwürdiges Leben für Alle zu erhalten. Nicht nur für den menstruierenden Teil der Bevölkerung. Da können sie sich noch so sehr aufplustern und behaupten die Piraten wären überflüssig, weil sie die Themen ja schon abdecken würden. Nein, tun sie eben nicht, wenn das grüne Weibsvolk grade keine Lust zum Zuhören hat. Und eine Partei die Grundrechte mißachtet, kann sie auch nicht überzeugend vertreten.


Jens, wir halten dir bei uns schon mal ein Plätzchen warm, ja?

Sicherlich, die Liebe zwischen den Grünen und der Piratenpartei kann keine ungetrübte sein. Man wendet sich an eine ähnliche Wählergruppe und auf einmal sind die Grünen ihren Ruf losgeworden DIE junge, unverbrauchte und vorwärtsgewandte Partei zu sein. Opportunisten und Karrieregeile gingen schon immer zur CDU/JU, aber die Jungwähler die wirklich etwas bewegen wollen, denken auf einmal nicht mehr als Erstes an die Grünen. Sowas tut weh und da kann man so ein paar Ausfälligkeiten schon mal verstehen Nicht entschuldigen, aber verstehen.

Dennoch hat mich die Heftigkeit und ja - Bösartigkeit - mit der die Feminismus/Sexismus-Diskussion, vor allem auch aus dem grünen Lager heraus, geführt wurde, von Anfang an erstaunt. Teilweise auch sprachlos gemacht.

Zu Beginn war ich der Ansicht, das Kernproblem bestünde darin, dass die 'Kinder' auf einmal alles anders machen müssen als es ihre 'Eltern' gemacht haben. Dass sie deren Werte und für gut erkannte Regeln biologisch rückstandsfrei kompostiert über Bord werfen und die 'Eltern' dementsprechend beleidigt sind. Das klassische "Was für uns gut genug war, ist auch für dich gut genug, mein Sohn/meine Tochter"-Problem.

Nachdem ich den Beitrag von Anicatha gelesen habe, beschleicht mich aber ein weiteres Gefühl.

Wir sind eine Gefahr für (viele, nicht alle) grüne Frauen und Feministinnen. Direkt. Immanent.

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In meinem vorherigen Artikel berechnete ich die Stimmen pro Parteimitglied der Piratenpartei. Nun möchte ich dieses Ergebnis dem Ergebnis der anderen Parteien gegenüberstellen. Ich nutze dabei die Angaben aus dem Piratenwiki und von der Seite des Bundeswahlleiters.

Ergebnisse gerundet und vorbehaltlich müdigkeitsbedingten Tipp- oder Rechenfehlern:

Die Piratenpartei ist ja so sexistisch weil sie kaum Frauen als Mitglieder.. und so weiter..

Hören wir uns doch mal um. So.. generell. Andere Parteien und so. Die Etablierten also..

Eine weitere Erkenntnis: Parteimitglieder sind überwiegend alt und männlich.

Ah. Ja. Sowas aber auch. Das überrascht mich jetzt echt.

Da dieser Beitrag auf Abgeordnetenwatch nicht erscheinen wird (da nur eine Meinungsäusserung) veröffentliche ich ihn hier:

Frau Kotting-Uhl ist die Grünen-Abgeordnete von Karlsruhe-Stadt. Mit meiner Erststimme für die Grünen habe ich sie mitzuverantworten. Ihr Verhalten bei der Abstimmung für Netzsperren, wie auch das unsäglich populistische Verhalten der Grünen rund um die Intel Friday Night Games. Mea Culpa.

Sehr geehrte Frau Kotting-Uhl,

in einem heutigen Gespräch zum Ablauf der Abstimmung über Internet-Sperren tätigte ein Freund folgenden Ausspruch: "Die Grünen sind faul und feige geworden."

Als ich nachschlug, wie die Abgeordneten von Karlsruhe-Stadt abgestimmt hatten, war meine Enttäuschung maßlos. Von Herr Wellenreuther habe ich selbstverständlich nichts anderes erwartet. Mein Glauben an eine SPD mit Rückgrat habe ich auch schon vor einiger Zeit aufgegeben. Doch ihre Enthaltung unterstreicht den Ausspruch meines Freundes nur noch einmal für mich.

Bei der letzten Wahl habe ich die Grünen und die SPD gewählt. Beides wird mir nicht wieder passieren. Mein Wort darauf.

Mit freundlichen Grüßen,

Mela Eckenfels (Eine von denen die sich mit dem Internet auskennt, Sperren umgehen könnte und Verschlüsselungen einsetzt. Also hochkriminell.)

Es ist nun also soweit.

Sicherlich hat niemand ernsthaft ein Wunder erwartet, aber die Hoffnung stirb ja zuletzt. Das Gesetz ist beschlossen und als nächstes kommt sicherlich der Eilantrag ans Bundesverfassungsgericht, in der Hoffnung das die dortigen Richter die Grundgesetze noch nicht aus den Augen verloren haben.

Und natürlich gibt es auch die ersten Reaktionen dazu aus dem Netz. Auf einige Artikel möchte ich hier hinweisen:

• Der Verhandlungsführer der SPD Martin Dörmann versucht politikertypisch mit Phrasen Schadensbegrenzung zu treiben und hofft den AK Zensur einlullen zu können. Reizzentrum kommentiert.


• Das Gesetz für Netzsperren ist beschlossen: Meine Unabhängigkeitserklärung des Internets von der deutschen Politik von Nerdcore


• Vielen Dank Ursula v.d. Leyen (ernst gemeint)! bei "Wir sind das Volk"


• Und die CDU widerspricht ihren Mitgliedern, kaum dass das Gesetz in trockenen Tüchern ist. Aber wer hätte schon geglaubt dass die Sperren nicht ausgeweitet werden würden?


• The coming age of internet censorship bei Wikileaks


• Und damit ihr auch etwas zu lachen habt ein Comic