Zensursula: Beschlossene Sache
Es ist nun also soweit.
Sicherlich hat niemand ernsthaft ein Wunder erwartet, aber die Hoffnung stirb ja zuletzt. Das Gesetz ist beschlossen und als nächstes kommt sicherlich der Eilantrag ans Bundesverfassungsgericht, in der Hoffnung das die dortigen Richter die Grundgesetze noch nicht aus den Augen verloren haben.
Und natürlich gibt es auch die ersten Reaktionen dazu aus dem Netz. Auf einige Artikel möchte ich hier hinweisen:
Sicherlich hat niemand ernsthaft ein Wunder erwartet, aber die Hoffnung stirb ja zuletzt. Das Gesetz ist beschlossen und als nächstes kommt sicherlich der Eilantrag ans Bundesverfassungsgericht, in der Hoffnung das die dortigen Richter die Grundgesetze noch nicht aus den Augen verloren haben.
Und natürlich gibt es auch die ersten Reaktionen dazu aus dem Netz. Auf einige Artikel möchte ich hier hinweisen:
- Der Verhandlungsführer der SPD Martin Dörmann versucht politikertypisch mit Phrasen Schadensbegrenzung zu treiben und hofft den AK Zensur einlullen zu können. Reizzentrum kommentiert.
- Das Gesetz für Netzsperren ist beschlossen: Meine Unabhängigkeitserklärung des Internets von der deutschen Politik von Nerdcore
- Vielen Dank Ursula v.d. Leyen (ernst gemeint)! bei "Wir sind das Volk"
- Und die CDU widerspricht ihren Mitgliedern, kaum dass das Gesetz in trockenen Tüchern ist. Aber wer hätte schon geglaubt dass die Sperren nicht ausgeweitet werden würden?
- The coming age of internet censorship bei Wikileaks
- Und damit ihr auch etwas zu lachen habt ein Comic
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